Sitzung
539-2023
Gremium
Kreistag
Raum
Landratsamt Reutlingen, Großer Sitzungssaal, Bismarckstraße 47
Datum
20.12.2023
Zeit
14:00-19:00 Uhr

Beginn 14:00 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Zusammensetzung des Kreistags;
a) Ausscheiden von Herrn Kreisrat Felix Mayer aus dem Kreistag - Feststellung von Ausscheidungsgründen
b) Nachrücken von Herrn Gerd Mollenkopf in den Kreistag - Entscheidung über das Nichtvorliegen von Hinderungsgründen
c) Verpflichtung von Herrn Gerd Mollenkopf
d) Neubildung von Ausschüssen des Kreistags

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 X-0683
Ö 3
Besetzung der Stelle der Leitung des Amtes für Recht, Ordnung und Verkehr

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

 X-0678
Ö 4
Zweckverband Regional-Stadtbahn Neckar-Alb;
Mündlicher Bericht zum Sachstand im Landkreis Reutlingen durch den Geschäftsführer Herrn Prof. Dr. Tobias Bernecker
 
Ö 5
Kreiskliniken Reutlingen GmbH;
Änderung des Gemeinnützigkeitsrechts - Anpassung der Gesellschaftsverträge

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 X-0695
Ö 6
Geplante Zusammenführung von Komm.Pakt.Net und der OEW Breitband GmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 X-0693
Ö 7
Abfallwirtschaft;
1. Abfallgebühren für die Jahre 2024/2025
2. Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung des Landkreises Reutlingen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 X-0681
Ö 8
Ausschreibung von Einsammel-, Transport-, Umschlags- und Behältergestellungsleistungen im Entsorgungsgebiet des Landkreises Reutlingen ab dem 01.07.2025
- Eckpunktepapier

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 X-0682
Ö 9
Bildung des Kreiswahlausschusses für die Kreistagswahl am 09.06.2024

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 X-0690
Ö 10
Nachwahl eines weiteren Vertreters des Landkreises in der Verbandsversammlung des Zweckverbands Abfallverwertung Reutlingen/Tübingen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 X-0691
Ö 11
Beteiligungsbericht des Landkreises für Unternehmen in privater Rechtsform für das Jahr 2022
Mitteilungsvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen (kein Beschluss erforderlich)

 X-0685
Ö
Zwischenbericht über die aktuelle Entwicklung der Erträge und Aufwendungen im Rechnungsjahr 2023
Mitteilungsvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen (kein Beschluss erforderlich)

 X-0697
Ö 12
Haushaltssatzungen mit Haushaltsplänen für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 des Landkreises Reutlingen und des gemeindefreien Gebiets "Gutsbezirk Münsingen";
Haushaltsreden der Fraktionen/Einzelmitglieder

Beschluss: Kenntnis genommen (kein Beschluss erforderlich)

 X-0644
Ö 13
Haushalt 2024/2025;
Stellenplan 2024 und 2025

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

 X-0643
Ö 14
Haushalt 2024/2025 - Stellenplan;
Schaffung einer Stelle zur Umsetzung des Konzepts „Flexible Arbeitszeitmodelle in Führung“ für die Realisierung des Arbeitszeitmodells „Führung im Tandem“

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 X-0645
Ö 15
Haushalt 2024/2025;
Umsetzung Wanderkonzeption - Vergabe der Wanderwegebeschilderung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 X-0676
Ö 16
Haushalt 2024/2025;
Umsetzung Wanderkonzeption - Fortführung der Marketingkooperation »hochgehberge«

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 X-0675
Ö 17
Haushalt 2024/2025;
Förderung von FERDA international des Fördervereins Familienforum Reutlingen e. V.

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 X-0667
Ö 18
Haushalt 2024/2025;
Zuschussantrag des Vereins adis e. V. zur Antidiskriminierungsberatung im Landkreis Reutlingen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 X-0666
Ö 19
Haushalt 2024/2025;
Antrag des „Vereins zur Hagelabwehr im Landkreis Reutlingen e. V.“

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

 X-0689
Ö 20
Haushalt 2024/2025;
Förderung von kulturellen und sportlichen Einrichtungen in den Haushaltsjahren 2024 und 2025

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 X-0662
Ö 21
Haushalt 2024/2025;
Investitionszuschuss an das Naturtheater Reutlingen e. V. für den Neubau eines Betriebsgebäudes

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 X-0663
Ö 22
Haushalt 2024/2025;
Antrag des Vereins Capella Vocalis Reutlingen e. V. auf institutionelle Förderung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 X-0664
Ö 23
Haushalt 2024/2025;
Institutionelle Förderung der Träger der Erwachsenenbildung im Landkreis Reutlingen
(interfraktioneller Antrag)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 X-0688
Ö 24
Haushalt 2024/2025;
Institutionelle Förderung der Gustav Mesmer Stiftung, Münsingen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 X-0661
Ö 25
Haushalt 2024/2025;
Zuwendungsvereinbarung mit dem Arbeiterwohlfahrt Ortsverein Reutlingen e. V. (AWO) zur Finanzierung der Leistungsangebote nach §§ 67 ff. SGB XII in der Wohnungsnotfallhilfe

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 X-0656
Ö 26
Haushalt 2024/2025;
Zuwendungsvereinbarung mit dem Verein Arbeiterbildung e. V. (Arbi e. V.) für das Arbeitslosenberatungszentrum

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 X-0648
Ö 27
Haushalt 2024/2025;
Zuwendungsvereinbarung mit dem Diakonischen Betreuungsverein e. V. (DBV) im Landkreis Reutlingen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 X-0647
Ö 28
Haushalt 2024/2025;
Verlängerung der Zuwendungsvereinbarungen im sozialen Bereich

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 X-0654
Ö 29
Haushalt 2024/2025;
Förderung des Diakonieverbands Reutlingen für die Beratung bei häuslicher Gewalt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 X-0652
Ö 30
Haushalt 2024/2025;
Förderung von Refugio Stuttgart e. V. - Regionalstelle Tübingen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 X-0668
Ö 31
Haushalt 2024/2025;
Förderung des Vereins für Sozialpsychiatrie e. V. (VSP) für die Tagesstätte für psychisch kranke und seelisch behinderte Menschen in Reutlingen und das Kontaktcafé

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 X-0655
Ö 32
Haushalt 2024/2025;
Verlängerung der Zuwendungsvereinbarungen zur Förderung der freien Jugendhilfe nach § 74 SGB VIII

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 X-0658
Ö 33
Haushalt 2024/2025;
Erweiterung der Förderung des Vereins Autismus verstehen e. V.

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 X-0650
Ö 34
Haushalt 2024/2025;
Verlängerung der Förderung des Kreisjugendrings Reutlingen e. V.

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 X-0651
Ö 35
Haushalt 2024/2025;
Erhöhung der Förderung des Projekts Schulverweigerer der ridaf Reutlingen gGmbH

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 X-0669
Ö 36
Haushalt 2024/2025;
Förderung der Mobilen Jugendarbeit im Landkreis Reutlingen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 X-0653
Ö 37
Haushalt 2024/2025;
Förderung der Schulsozialarbeit

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 X-0670
Ö 38
Haushalt 2024/2025;
Anteilige Förderung einer Kindergruppe der BruderhausDiakonie für Kinder mit psychisch- oder suchtkranken Eltern

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 X-0649
Ö 39
Haushalt 2024/2025;
Zuwendungsvereinbarung mit dem Diakonieverband Reutlingen zur Förderung von Beratungsangeboten nach SGB VIII, SGB XII und SGB II

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 X-0671
Ö 40
Haushalt 2024/2025;
Förderung des Tagesmütter e. V. Reutlingen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 X-0673
Ö 41
Haushalt 2024/2025;
Förderung von Fachstellen freier Träger an den 5 Pilotstandorten für „Sozialraumbezogene Präventionsstrategien zur Sicherung umfassender Teilhabe“

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 X-0677
Ö 42
Haushalt 2024/2025;
Förderung des Baden-Württembergischen Landesverbands für Prävention und Rehabilitation gGmbH (bwlv) für psychosoziale Beratung/Suchtberatung

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 X-0657
Ö 43
Haushalt 2024/2025;
Antrag von pro familia Tübingen/Reutlingen auf Förderung für die Schwangeren- und Schwangerschaftskonfliktberatung

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

 X-0660
Ö 44
Haushalt 2024/2025;
Förderung des Vereins Wirbelwind e. V. Reutlingen für die Informations- und Fachstelle gegen sexualisierte Gewalt

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 X-0665
Ö 45
Verabschiedung der Haushaltssatzungen mit Haushaltsplänen für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 des Landkreises Reutlingen und des gemeindefreien Gebiets "Gutsbezirk Münsingen"

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

 X-0696
Ö 46
Mitteilungen/Anfragen