SessionNet | Kreistag - 15.12.2021

Sitzung

186-2021

Gremium

Kreistag

Raum

Videokonferenz

Datum

15.12.2021

Zeit

15:00-21:03 Uhr

Einladung und öffentliche Tagesordnung

Beginn 15:00 Uhr
Ö 1	Zusammensetzung des Kreistags a) Ausscheiden von Frau Kreisrätin Dr. Carmen Linares-Kellig aus dem Kreistag - Feststellung von Ausscheidungsgründen b) Feststellung von Ablehnungsgründen bei Herrn Andreas Krehl c) Nachrücken von Herrn Hansjörg Schrade in den Kreistag - Entscheidung über das Nichtvorliegen von Hinderungsgründen d) Neubildung von Ausschüssen des Kreistags und anderen Gremien Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0401	KT-Drucksache
Ö 2	Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Reutlingen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0399	KT-Drucksache
Ö 3	Kreiskliniken Reutlingen GmbH; Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2021 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0408	KT-Drucksache
Ö 4	Kreiskliniken Reutlingen GmbH; Verlängerung des entgeltlichen Geschäftsbesorgungsvertrags von Managementleistungen mit der Regionalen Holding RKH GmbH Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt	X-0405	KT-Drucksache
Ö 5	Abfallwirtschaft 1. Abfallgebühren für die Jahre 2022/2023 2. Änderung der Abfallwirtschaftssatzung des Landkreises Reutlingen Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt	X-0400	KT-Drucksache
Ö 6	Einrichtung der Schulart Ausbildungsvorbereitung dual (AVdual) an der Gewerblichen Schule Metzingen zum Schuljahr 2022/2023 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0403	KT-Drucksache
Ö 7	Anpassung der Parkplatzentgelte für landkreiseigene Parkflächen am Standort Reutlingen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0406	KT-Drucksache
Ö 8	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 des Landkreises Reutlingen und des gemeindefreien Gebiets "Gutsbezirk Münsingen"; Haushaltsreden der Fraktionen Beschluss: Kenntnis genommen (kein Beschluss erforderlich)	X-0346	KT-Drucksache /12 interfrakt. Antrag CDU/FWV/SPD/FDP Kreisumlage KT-Drucksache /11 VA 06.12.2021 Abgelehnte Anträge KT-Drucksache /10 Antrag FWV Regionaler Schlachthof KT-Drucksache /9 Antrag CDU Langfristige Finanzplanung und Projektsteuerung KT-Drucksache /8 Antrag CDU Regionaler Schlachthof KT-Drucksache /7 Antrag LINKE Koordinationsstelle Wohnraum KT-Drucksache /6 Antrag LINKE Sozialticket KT-Drucksache /5 Antrag LINKE Senkung Eigenanteil Schülermonatskarten KT-Drucksache /4 Antrag LINKE Dynamisierung Freiwilligkeitsleistungen KT-Drucksache /3/2 Zuschuss Verein Hagelabwehr KT-Drucksache /3/1 Antrag CDU Hagelabwehr KT-Drucksache /3 Antrag Verein Hagelabwehr + Stellungnahme Verwaltung KT-Drucksache /2 Antrag GRÜNE Erhöhung Leistungen Schwangerschaftsberatung KT-Drucksache /1/1 2. Änderungsliste KT-Drucksache /1 1. Änderungsliste KT-Drucksache Entwurf Haushaltsplan 2022
Ö 9	Haushalt 2022; Stellenplan	X-0361	KT-Drucksache /1 KT-Drucksache
Ö 10	Haushalt 2022; Schaffung von Fachstellen zur Sozialraumorientierung im Allgemeinen Sozialen Dienst des Kreisjugendamtes Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0371	KT-Drucksache
Ö 11	Haushalt 2022; Förderung der psychosozialen Notfallversorgung (PSNV) im Landkreis Reutlingen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0374	KT-Drucksache /1 Antrag AfD KT-Drucksache
Ö 12	Haushalt 2022; Förderung von FERDA international des Fördervereins Familienforum Reutlingen e. V. Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0362	KT-Drucksache
Ö 13	Haushalt 2022; Förderung von refugio Stuttgart e. V. - Regionalstelle Tübingen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0363	KT-Drucksache
Ö 14	Haushalt 2022; Förderung von kulturellen und sportlichen Einrichtungen sowie der Erwachsenenbildung ab dem Haushaltsjahr 2022 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0375	KT-Drucksache
Ö 15	Haushalt 2022; Strukturelle Erhöhung des laufenden Zuschusses für die Württembergische Philharmonie Reutlingen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0378	KT-Drucksache
Ö 16	Haushalt 2022; Strukturelle Erhöhung des laufenden Zuschusses für das Theater Reutlingen Die Tonne Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0379	KT-Drucksache Anlage 3 zur KT-Drucksache
Ö 17	Haushalt 2022; Antrag des Naturtheater Hayingen e. V. auf institutionelle Förderung Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0376	KT-Drucksache /1 KT-Drucksache
Ö 18	Haushalt 2022; Investitionszuschuss an das Naturtheater Reutlingen e. V. für den Neubau eines Betriebsgebäudes Mitteilungsvorlage Beschluss: Kenntnis genommen (kein Beschluss erforderlich)	X-0380	KT-Drucksache
Ö 19	Haushalt 2022; Institutionelle Förderung des TheaterPädagogikZentrum Baden-Württemberg e. V., Reutlingen (TPZ) Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0377	KT-Drucksache
Ö 20	Haushalt 2022; Verlängerung der Zuwendungsvereinbarungen im sozialen Bereich Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0372	KT-Drucksache
Ö 21	Haushalt 2022; Zuschussantrag des Reutlinger Spendenparlaments e. V. (RSP) auf anteilige Förderung einer Geschäftsstelle Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt	X-0373	KT-Drucksache /1 Antrag GRÜNE KT-Drucksache
Ö 22	Haushalt 2022; Zuwendungsvereinbarung mit dem Diakonieverband Reutlingen zur Förderung von Beratungsangeboten nach SGB VIIII, SGB XII und SGB II Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0370	KT-Drucksache /2 interfraktioneller Prüfantrag KT-Drucksache /1 Antrag GRÜNE KT-Drucksache
Ö 23	Haushalt 2022; Verlängerung der Zuwendungsvereinbarungen zur Förderung der freien Jugendhilfe nach § 74 SGB VIII Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0364	KT-Drucksache
Ö 24	Haushalt 2022; Förderung der Schulsozialarbeit Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0365	KT-Drucksache /1 interfraktioneller Prüfantrag KT-Drucksache
Ö 25	Haushalt 2022; Förderung der Berufseinstiegsbegleitung in Reutlingen und Münsingen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0367	KT-Drucksache /1 KT-Drucksache
Ö 26	Haushalt 2022; Förderung einer Kindergruppe der BruderhausDiakonie für Kinder mit psychisch kranken oder suchtkranken Eltern Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0368	KT-Drucksache
Ö 27	Haushalt 2022; Förderung der Kulturwerkstatt e. V. Reutlingen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0381	KT-Drucksache /4 interfraktioneller Antrag GRÜNE/SPD KT-Drucksache /3 Antrag LINKE KT-Drucksache /2 Antrag SPD KT-Drucksache /1 Antrag GRÜNE KT-Drucksache
Ö 28	Haushalt 2022; Erweiterung des Projektes "Kein junger Mensch darf verloren gehen", ein Projekt zur Umsetzung des § 16h SGB II im Landkreis Reutlingen durch die ridaf Reutlingen gGmbH Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0366	KT-Drucksache
Ö 29	Haushalt 2022; Zuschussantrag von gÖrls e. V. für eine Isbtiq-Fachstelle Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt	X-0369	KT-Drucksache /3 interfraktioneller Antrag GRÜNE/SPD KT-Drucksache /2 Antrag LINKE KT-Drucksache /1 Antrag GRÜNE KT-Drucksache
Ö 30	Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 des Landkreises Reutlingen und des gemeindefreien Gebiets "Gutsbezirk Münsingen" Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt	X-0382	KT-Drucksache /1
Ö 31	Mitteilungen/Anfragen

Informationen

Beginn 15:00 Uhr