SessionNet | Kreistag - 19.12.2022

Sitzung

380-2022

Gremium

Kreistag

Raum

HAP-Grieshaber-Halle, Betzenriedweg 24, 72800 Eningen unter Achalm

Datum

19.12.2022

Zeit

14:05-19:10 Uhr

Einladung und öffentliche Tagesordnung

Beginn 14:05 Uhr
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Weiterführung der Inklusionskonferenz im Landkreis Reutlingen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0478	KT-Drucksache /2 Beschlussempfehlung SKA KT-Drucksache /1 interfraktioneller Antrag KT-Drucksache
Ö 3	Förderung des Naturtheaters Hayingen, Kultur- und Theaterverein Hayingen e. V. Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0474	KT-Drucksache
Ö 4	Sanierung der Theodor-Heuss-Schule Reutlingen - Grundsatzbeschluss zum Umfang der Maßnahmen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0537	KT-Drucksache
Ö 5	Kreiskliniken Reutlingen GmbH; Auszahlung von Trägerzuschüssen für Investitionsmaßnahmen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0515	KT-Drucksache
Ö 6	Kreiskliniken Reutlingen GmbH; Verlängerung der Ausfallbürgschaft zur Sicherung eines Kontokorrentkredits Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0541	KT-Drucksache
Ö 7	Kreiskliniken Reutlingen GmbH; Maßnahmenpaket zum europäischen Beihilferecht (Almunia-Paket) und Öffentlicher Auftrag für die Kreiskrankenhäuser (Betrauungsakt) Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0540	KT-Drucksache
Ö 8	Satzung zur Änderung der Gebührensatzung des Landkreises Reutlingen und Aktualisierung der Tarifordnung für die Benutzung kreiseigener Einrichtungen - Schulen und Kreismedienzentren -, für die Dienstleistungen des Kreisforstamtes als Untere Forstbehörde und der kommunalen Holzverkaufsstelle zum 01.02.2023 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0538	KT-Drucksache
Ö 9	Öffentlicher Personennahverkehr; Änderung der Satzung des Landkreises Reutlingen über die Rabattierung von Zeitkarten im Ausbildungsverkehr (Allgemeine Vorschrift) Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0532	KT-Drucksache
Ö 10	Änderung der Geschäftsordnung des Kreistags und seiner Ausschüsse Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0542	KT-Drucksache
Ö 11	Wahl eines beratenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0544	KT-Drucksache
Ö 12	Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds im Verwaltungsrat der Kreissparkasse Reutlingen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0497	KT-Drucksache /1 KT-Drucksache
Ö 13	Nachwahl von weiteren Vertretern des Landkreises in der Verbandsversammlung des Zweckverbands Abfallverwertung Reutlingen/Tübingen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0539	KT-Drucksache /1 KT-Drucksache
Ö 14	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 des Landkreises Reutlingen und des gemeindefreien Gebiets "Gutsbezirk Münsingen" Beschluss: Kenntnis genommen	X-0477	KT-Drucksache /14 abgelehnte Anträge KT-Drucksache /13 Antrag CDU Gespräche mit Stadt RT KT-Drucksache /12 Antrag SPD Gespräche mit Stadt RT KT-Drucksache /11 Antrag WiR ÖPNV-Finanzierung KT-Drucksache /10 Antrag WiR Offene Kinder- und Jugendarbeit KT-Drucksache /9 Antrag WiR Kostenersatz Jugendhilfe GaFöG KT-Drucksache /8 Antrag WiR Kostenersatz Arbeit Opfer häusl. Gewalt KT-Drucksache /7/1 interfraktioneller Antrag Ko-Finanzierung Studiengang Soziale Arbeit KT-Drucksache /7 Antrag WiR Ko-Finanzierung Studiengang Soziale Arbeit KT-Drucksache /6 Antrag LINKE Klimaticket KT-Drucksache /5 Antrag LINKE Kinderarmut KT-Drucksache /4 Antrag LINKE Sozialer Energiefonds KT-Drucksache /3 Antrag GRÜNE Arbeiterbildung e. V. KT-Drucksache /2 Antrag GRÜNE Menstruationsprodukte zurückgezogen KT-Drucksache /1/1 2. Änderungsliste KT-Drucksache /1 1. Änderungsliste KT-Drucksache Haushaltsplanentwurf 2023
Ö 15	Haushalt 2023; Stellenplan	X-0502	KT-Drucksache /1 Stellungnahme Personalrat KT-Drucksache
Ö 16	Haushalt 2023 - Stellenplan; Schaffung von Stellenanteilen für die Beschäftigung von Menschen mit wesentlicher Behinderung (Landratsamt inklusiv) Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0508	KT-Drucksache
Ö 17	Haushalt 2023 - Stellenplan; Schaffung einer Stelle Regionalmanager/-in Kultur beim Kreisschul- und Kulturamt Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0509	KT-Drucksache
Ö 18	Haushalt 2023 - Stellenplan; Schaffung einer Personalstelle (50 %) für „Nachhaltige Mobilität" Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt	X-0495	KT-Drucksache
Ö 19	Haushalt 2023; Zuschuss an der Verein zur Hagelabwehr im Landkreis Reutlingen e. V. Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt	X-0534	KT-Drucksache /1 Beschlussempfehlung VA KT-Drucksache
Ö 20	Haushalt 2023; Förderung von FERDA international des Fördervereins Familienforum Reutlingen e. V. Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0526	KT-Drucksache
Ö 21	Haushalt 2023; Förderung von refugio Stuttgart e. V. - Regionalstelle Tübingen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0525	KT-Drucksache
Ö 22	Haushalt 2023; Förderung des Vereins adis e. V. zur Antidiskriminierungsberatung im Landkreis Reutlingen Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt	X-0500	KT-Drucksache
Ö 23	Haushalt 2023; Zuschüsse an die Träger von Erwachsenenbildungsmaßnahmen - Antrag der Regionalversammlung der Volkshochschulen Neckar-Alb auf Erhöhung der Förderung pro Unterrichtseinheit Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0510	KT-Drucksache /2 Beschlussempfehlung VA KT-Drucksache /1 interfraktioneller Antrag KT-Drucksache
Ö 24	Haushalt 2023; Investitionskostenzuschuss für die Gedenkstätte Grafeneck e. V. Dokumentationszentrum Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0506	KT-Drucksache
Ö 25	Haushalt 2023; Antrag des Griechischen Eltern- und Vormundvereins Reutlingen e. V. auf institutionelle Förderung Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0501	KT-Drucksache
Ö 26	Haushalt 2023; Antrag des Komitees zur Erhaltung der Kirche in Gruorn e. V. auf einen Investitionskostenzuschuss für die Erhaltung und Sanierung der Stephanuskirche in Gruorn Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0546	KT-Drucksache
Ö 27	Haushalt 2023; Zuwendungsvereinbarung mit dem Arbeiterwohlfahrt Ortsverein Reutlingen e. V. (AWO) zur Finanzierung der Leistungsangebote nach §§ 67 ff SGB XII in der Wohnungsnotfallhilfe Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0528	KT-Drucksache /1 Antrag LINKE KT-Drucksache
Ö 28	Haushalt 2023; Zuwendungsvereinbarung mit dem Diakonischen Betreuungsverein e. V. (DBV) im Landkreis Reutlingen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0521	KT-Drucksache
Ö 29	Haushalt 2023; Antrag des Vereins "Autismus verstehen e. V.“ zur Förderung einer Fach- und Koordinierungsstelle Autismus für Erwachsene Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0524	KT-Drucksache
Ö 30	Haushalt 2023; Verlängerung der Zuwendungsvereinbarungen zur Förderung der freien Jugendhilfe nach § 74 SGB VIII Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0503	KT-Drucksache
Ö 31	Haushalt 2023; Förderung des Kreisjugendrings Reutlingen e. V. Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0522	KT-Drucksache
Ö 32	Haushalt 2023; Erweiterung der Förderung des Vereins Wirbelwind e. V. Reutlingen für die Informations- und Fachstelle gegen sexualisierte Gewalt Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0507	KT-Drucksache /4 interfrakt. Antrag SPD+GRÜNE KT-Drucksache /3 Beschlussempfehlung VA KT-Drucksache /2 Beschlussempfehlung JHA KT-Drucksache /1 Antrag GRÜNE KT-Drucksache
Ö 33	Haushalt 2023; Förderung der Kulturwerkstatt e. V. Reutlingen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0511	KT-Drucksache
Ö 34	Haushalt 2023; Weiterfinanzierung des Projektes "Kein junger Mensch darf verloren gehen", ein Projekt zur Umsetzung des § 16h SGB II im Landkreis Reutlingen durch die ridaf Reutlingen gGmbH Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0513	KT-Drucksache
Ö 35	Haushalt 2023; Erhöhung der Förderung des Projektes Schulverweigerer der ridaf Reutlingen gGmbH Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0514	KT-Drucksache
Ö 36	Haushalt 2023; Mobile Jugendarbeit im Landkreis Reutlingen - Förderung für die Jahre 2023 bis 2025 und Prüfauftrag Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0516	KT-Drucksache
Ö 37	Haushalt 2023; Förderung der Berufseinstiegsbegleitung in Reutlingen und Münsingen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0517	KT-Drucksache
Ö 38	Haushalt 2023; Förderung der Schulsozialarbeit Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0520	KT-Drucksache /1 Übersicht Reduzierung/Aufstockungen KT-Drucksache
Ö 39	Haushalt 2023; Erhöhung der Förderung der Jugendberufshilfe im Projekt "Fit for Life" der ridaf Reutlingen gGmbH Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0527	KT-Drucksache
Ö 40	Haushalt 2023; Förderung von gÖrls e. V. für eine lsbtiq-Fachstelle Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt	X-0523	KT-Drucksache /1 Antrag GRÜNE KT-Drucksache
Ö 41	Haushalt 2023; Anteilige Förderung einer Kindergruppe der BruderhausDiakonie für Kinder mit psychisch- oder suchtkranken Eltern Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0504	KT-Drucksache
Ö 42	Haushalt 2023; Förderung von Fachstellen freier Träger an den 4 neuen Pilotstandorten für "Sozialraumbezogene Präventionsstrategien zur Sicherung umfassender Teilhabe" Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0519	KT-Drucksache
Ö 43	Haushalt 2023; Antrag des Verbands alleinerziehender Mütter und Väter e. V., Orts- und Kreisverband Tübingen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0512	KT-Drucksache
Ö 44	Haushalt 2023; Mietkostenzuschuss für die Allgemeinflächen im "PORT Gesundheitszentrum Schwäbische-Alb" in Hohenstein Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0530	KT-Drucksache /1 Beschlussempfehlung SKA KT-Drucksache
Ö 45	Haushalt 2023; Schwäbische Alb Tourismusverband e. V. - Anpassung der Mitgliedsbeiträge ab 2023 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	X-0543	KT-Drucksache
Ö 46	Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 des Landkreises Reutlingen und des gemeindefreien Gebiets "Gutsbezirk Münsingen" Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt	X-0535	KT-Drucksache /3 Antrag GRÜNE Kreisumlage 30 % KT-Drucksache /2 interfraktioneller Antrag Kreisumlage 29,5 % KT-Drucksache /1 interfaktioneller Antrag Stellenplan KT-Drucksache
Ö 47	Mitteilungen/Anfragen

Informationen

Beginn 14:05 Uhr