SessionNet | Kreistag - 14.12.2016

Sitzung

344-2016

Gremium

Kreistag

Raum

Landratsamt Reutlingen, Großer Sitzungssaal, Bismarckstraße 47

Datum

14.12.2016

Zeit

15:00-20:30 Uhr

Einladung und öffentliche Tagesordnung

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr
Ö 1	Zusammensetzung des Kreistags a) Ausscheiden von Frau Kreisrätin Suse Gnant aus dem Kreistag b) Feststellung von Ablehnungsgründen bei Frau Edeltraut Stiedl c) Nachrücken von Herrn Dr. Eberhard Günther in den Kreistag - Entscheidung über das Nichtvorliegen von Hinderungsgründen und Verpflichtung d) Neubildung von Ausschüssen des Kreistags und anderen Gremien Beschluss: Einstimmig zugestimmt	IX-0339	KT-Drucksache
Ö 2	Wiederbesetzung der Stelle der Leitung des Verkehrs- und Ordnungsamtes Beschluss: Gewählt in geheimer Wahl (§ 32 Abs. 7 LKrO)	IX-0340	KT-Drucksache /1 Anlagen 1 und 2 zur KT-Drucksache /1
Ö 3	Gemeindearchivpflege als Dienstleistung des Kreisarchivs gegen Kostenerstattung durch die kreisangehörigen Städte und Gemeinden Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt	IX-0306	KT-Drucksache /1 KT-Drucksache Anlage zur KT-Drucksache
Ö 4	Satzung zur Änderung der Gebührensatzung des Landkreises Reutlingen und Aktualisierung der Tarifordnung für die Benutzung kreiseigener Einrichtungen (Schulen und Kreismedienzentren) zum 01.01.2017 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	IX-0336	KT-Drucksache Anlagen 1 - 8 zur KT-Drucksache
Ö 5	European Energy Award (eea) - Zwischenbilanz und Fortführung, Maßnahmenplan 2017 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	IX-0335	KT-Drucksache Anlagen 1 und 2 zur KT-Drucksache
Ö 6	Vergabe der Sicherheitsdienstleistungen bei Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber und Flüchtlinge Beschluss: Einstimmig zugestimmt	IX-0341	KT-Drucksache Anlage 1 zur KT-Drucksache
Ö 7	Übertragung weiterer Prüfungs-Aufgaben an das Amt für Kommunalaufsicht und Rechnungsprüfung des Landkreises (Verein Biosphärengebiet Schwäbische Alb e. V.) Beschluss: Einstimmig zugestimmt	IX-0338	KT-Drucksache
Ö 8	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 des Landkreises Reutlingen und des gemeindefreien Gebiets "Gutsbezirk Münsingen"; Bericht, Allgemeine Aussprache Beschluss: Kenntnis genommen (kein Beschluss erforderlich)	IX-0307	KT-Drucksache /23 KT-Drucksache /22 KT-Drucksache /21 KT-Drucksache /20 KT-Drucksache /19 KT-Drucksache /18 KT-Drucksache /17 KT-Drucksache /16 KT-Drucksache /15 KT-Drucksache /14 KT-Drucksache /11 KT-Drucksache /10 KT-Drucksache /9 KT-Drucksache /8 KT-Drucksache /7 KT-Drucksache /6 KT-Drucksache /5 KT-Drucksache /4 KT-Drucksache /3 KT-Drucksache /2/1 KT-Drucksache /2 KT-Drucksache /1/1 KT-Drucksache /1 KT-Drucksache Entwurf Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017 KT-Drucksache Nr. IX-0311/1 KT-Drucksache Nr. IX-0311 (Stellenplan)
Ö 9	Haushalt 2017; Investitionskostenzuschuss für das Naturtheater Reutlingen zur Erweiterung der Zuschauertoiletten Beschluss: Einstimmig zugestimmt	IX-0312	KT-Drucksache Anlagen 1 - 3 zur KT-Drucksache
Ö 10	Haushalt 2017; Investitionskostenzuschuss für das Theater Lindenhof Melchingen zu Umbau- und Sanierungsmaßnahmen in den Jahren 2017 bis 2019 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	IX-0324	KT-Drucksache Anlagen 1 und 2 zur KT-Drucksache
Ö 11	Haushalt 2017; Zuschusserhöhung und Zuwendungsvereinbarung für das Theater Lindenhof Melchingen Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt	IX-0316	KT-Drucksache Anlage zur KT-Drucksache
Ö 12	Haushalt 2017; Zuwendungsvereinbarung mit dem Sportkreis Reutlingen zur Durchführung von inklusiven Sportangeboten im Landkreis Reutlingen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	IX-0325	KT-Drucksache /1 KT-Drucksache Anlage zur KT-Drucksache
Ö 13	Haushalt 2017; Zuwendungsvereinbarung mit dem Arbeiterwohlfahrt Ortsverein Reutlingen e. V. (AWO) für die Fachberatungsstelle nach §§ 67 ff. SGB XII für wohnungslose Frauen Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt	IX-0319	KT-Drucksache Anlagen 1 - 3 zur KT-Drucksache
Ö 14	Haushalt 2017: Verlängerung der Zuwendungsvereinbarungen zur Förderung der freien Jugendhilfe nach § 74 SGB VIII Beschluss: Einstimmig zugestimmt	IX-0317	KT-Drucksache /1 KT-Drucksache Anlage zur KT-Drucksache
Ö 15	Haushalt 2017; Förderung des Vereins Wirbelwind e. V. Reutlingen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	IX-0318	KT-Drucksache /2 KT-Drucksache /1 KT-Drucksache Anlagen 1 - 4 zur KT-Drucksache
Ö 16	Haushalt 2017; Förderung der Schulsozialarbeit Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt	IX-0315	KT-Drucksache Anlagen 1 und 2 zur KT-Drucksache
Ö 17	Haushalt 2017; Förderung des Tagesmütter e. V. Reutlingen Beschluss: Einstimmig zugestimmt	IX-0314	KT-Drucksache Anlagen 1 - 4 zur KT-Drucksache
Ö 18	Haushalt 2017; Laufende Geldleistungen für Tagespflegepersonen im Landkreis Reutlingen; Kostenbeitrag Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt	IX-0320	KT-Drucksache /3 KT-Drucksache /2 KT-Drucksache /1 KT-Drucksache Anlagen 1 und 2 zur KT-Drucksache
Ö 19	Haushalt 2017; Förderung des Deutschen Kinderschutzbundes, Ortsverband Reutlingen e. V. Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt	IX-0313	KT-Drucksache /4 KT-Drucksache /3 KT-Drucksache /2 KT-Drucksache /1 KT-Drucksache Anlagen 1 - 3 zur KT-Drucksache
Ö 20	Haushalt 2017; Wanderkonzeption Mittlere Alb, Albtrauf und Biosphärengebiet Schwäbische Alb Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt	IX-0326	KT-Drucksache Anlagen 1 und 2 zur KT-Drucksache
Ö 21	Haushalt 2017; Öffentlicher Personennahverkehr - Finanzierung der Schnellbuslinie "eXpresso" ab dem Jahr 2017 Beschluss: Einstimmig zugestimmt	IX-0327	KT-Drucksache /1 KT-Drucksache neu
Ö 22	Haushalt 2017; Regional-Stadtbahn Neckar-Alb - Weiteres Vorgehen zum Modul 1 Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt	IX-0293	KT-Drucksache /3 KT-Drucksache /2 KT-Drucksache /1
Ö 23	Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 des Landkreises Reutlingen und des gemeindefreien Gebiets "Gutsbezirk Münsingen" Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt	IX-0308	KT-Drucksache /1 KT-Drucksache
Ö 24	Mitteilungen/Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr