Sitzung
344-2016
Gremium
Kreistag
Raum
Landratsamt Reutlingen, Großer Sitzungssaal, Bismarckstraße 47
Datum
14.12.2016
Zeit
15:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr
Ö 1
Zusammensetzung des Kreistags
a) Ausscheiden von Frau Kreisrätin Suse Gnant aus dem Kreistag
b) Feststellung von Ablehnungsgründen bei Frau Edeltraut Stiedl
c) Nachrücken von Herrn Dr. Eberhard Günther in den Kreistag - Entscheidung über das Nichtvorliegen von Hinderungsgründen und Verpflichtung
d) Neubildung von Ausschüssen des Kreistags und anderen Gremien

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 
Ö 2
Wiederbesetzung der Stelle der Leitung des Verkehrs- und Ordnungsamtes

Beschluss: Gewählt in geheimer Wahl (§ 32 Abs. 7 LKrO)

 IX-0340
Ö 3
Gemeindearchivpflege als Dienstleistung des Kreisarchivs gegen Kostenerstattung durch die kreisangehörigen Städte und Gemeinden

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 4
Satzung zur Änderung der Gebührensatzung des Landkreises Reutlingen und Aktualisierung der Tarifordnung für die Benutzung kreiseigener Einrichtungen (Schulen und Kreismedienzentren) zum 01.01.2017

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 
Ö 5
European Energy Award (eea)
- Zwischenbilanz und Fortführung, Maßnahmenplan 2017

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 
Ö 6
Vergabe der Sicherheitsdienstleistungen bei Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber und Flüchtlinge

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 
Ö 7
Übertragung weiterer Prüfungs-Aufgaben an das Amt für Kommunalaufsicht und Rechnungsprüfung des Landkreises (Verein Biosphärengebiet Schwäbische Alb e. V.)

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 
Ö 8
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 des Landkreises Reutlingen und des gemeindefreien Gebiets "Gutsbezirk Münsingen";
Bericht, Allgemeine Aussprache

Beschluss: Kenntnis genommen (kein Beschluss erforderlich)

 
Ö 9
Haushalt 2017;
Investitionskostenzuschuss für das Naturtheater Reutlingen zur Erweiterung der Zuschauertoiletten

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 
Ö 10
Haushalt 2017;
Investitionskostenzuschuss für das Theater Lindenhof Melchingen zu Umbau- und Sanierungsmaßnahmen in den Jahren 2017 bis 2019

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 
Ö 11
Haushalt 2017;
Zuschusserhöhung und Zuwendungsvereinbarung für das Theater Lindenhof Melchingen

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 12
Haushalt 2017;
Zuwendungsvereinbarung mit dem Sportkreis Reutlingen zur Durchführung von inklusiven Sportangeboten im Landkreis Reutlingen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 
Ö 13
Haushalt 2017;
Zuwendungsvereinbarung mit dem Arbeiterwohlfahrt Ortsverein Reutlingen e. V. (AWO) für die Fachberatungsstelle nach §§ 67 ff. SGB XII für wohnungslose Frauen

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

 IX-0319
Ö 14
Haushalt 2017:
Verlängerung der Zuwendungsvereinbarungen zur Förderung der freien Jugendhilfe nach § 74 SGB VIII

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 IX-0317
Ö 15
Haushalt 2017;
Förderung des Vereins Wirbelwind e. V. Reutlingen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 IX-0318
Ö 16
Haushalt 2017;
Förderung der Schulsozialarbeit

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

 IX-0315
Ö 17
Haushalt 2017;
Förderung des Tagesmütter e. V. Reutlingen

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 IX-0314
Ö 18
Haushalt 2017;
Laufende Geldleistungen für Tagespflegepersonen im Landkreis Reutlingen; Kostenbeitrag

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

 IX-0320
Ö 19
Haushalt 2017;
Förderung des Deutschen Kinderschutzbundes, Ortsverband Reutlingen e. V.

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

 IX-0313
Ö 20
Haushalt 2017;
Wanderkonzeption Mittlere Alb, Albtrauf und Biosphärengebiet Schwäbische Alb

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 21
Haushalt 2017;
Öffentlicher Personennahverkehr - Finanzierung der Schnellbuslinie "eXpresso" ab dem Jahr 2017

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 
Ö 22
Haushalt 2017;
Regional-Stadtbahn Neckar-Alb - Weiteres Vorgehen zum Modul 1

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 23
Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 des Landkreises Reutlingen und des gemeindefreien Gebiets "Gutsbezirk Münsingen"

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 24
Mitteilungen/Anfragen